Das Spaßbad in Butzbach ist erstmal vom Tisch. Die Fraktionen von CDU und SPD haben gemeinsam einen Antrag eingebracht, nachdem der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.4. diesen Jahres aufgehoben werden soll.
Begründung: Die Voraussetzungen haben sich geändert. Was ist geschehen? Die Hausbank des - immer noch unbekannten - Investors war - ohne Übernahme einer Bürgschaft durch die Stadt Butzbach - nicht (mehr) bereit, das Projekt zu finanzieren.
Aha. Das konnte man sich doch gleich denken, dass eine Bank nicht ohne Bürgschaften der öffentlichen Hand ins Risiko geht. Hatte ich doch damals schon geschrieben, dass hier einige handelnde Personen etwas blauäugig wären.
Die einen (CDU und SPD) führen eine ‘neue Sachlage’ als Begründung für den Rückzug an, die anderen sehen es als Erfolg des Bürgerbegehrens, dass die beiden großen jetzt zurückrudern.
Herrn Holzfuß, FDP, der laut eigener Aussage immer noch vom Hessentag berauscht ist, den er so nicht erwartet hätte, wäre heute allerdings übel, wenn er in der Haut von CDU und oder SPD stecken würde.
Kartmann jun (dem nicht übel ist, obwohl er zur CDU gehört) besteht darauf, dass damals keine Fehler gemacht wurden, als man für die Lösung ‘Spaßbad an der Autobahn’ votierte. Man wolle den Beschluß jetzt nur aufgrund der anderen Sachlage aufheben.
Herr Woiwood(?) von der WASG fordert allerdings den Rücktritt bzw die Entlassung der Geschäftsführung der Bäderbetriebe, weil man sich so habe vorführen lassen und so dem Ruf der Stadt Butzbach geschadet habe.
Der Vertreter der Grünen (dessen Namen ich mir allerdings nicht gemerkt habe) erkennt sogar einen der Gründe für die Politikverdrossenheit der Bürger. Nämlich den, dass man (CDU und SPD) einen gemachten Fehler nicht eingesteht.
Herr Merle, unser Bürgermeister meldet sich schließlich auch zu Wort. Er stellt fest, dass es heute abend keine Entscheidung zum Hallenschwimmen geben wird, das Bürgerbegehren habe lediglich GEGEN etwas gestimmt. Außerdem beklagt er den Niedergang der politischen Kultur in Butzbach in den letzten beiden Jahren.
Ich vermisse einen Niedergang der politischen Kultur nicht nur in Butzbach. Aber das nur am Rande.
In der weiteren Diskussion fällt mir bei Herrn Merle auf, dass er sehr oft das will ich Ihnen ganz ehrlich sagen sagt. Warum muss man sowas so betonen?
Bei der Vertreterin der UWG fällt mir was ganz anderes auf. Sie bekommt anscheinend alles vom Herrn Gerum eingeflüstert (der wohl heute abend kein Stimmrecht hat). Einmal bekommt sie ein Zeichen quer durch den Raum, meldet sich dann zu Wort, vor ihrer nächsten Wortmeldung spricht Herr Gerum kurz mit ihr.
Schließlich meldet sich Herr Woiwood(?) nochmal zu Wort und unterstellt den beiden großen (Parteien in Butzbach) eine absichtlich zu hohe Kalkulation der Sanierungskosten des bestehenden Hallenbades zugunsten des Neubaus an der Autobahn.
Ok, nach weiterem Geplänkel, was es nicht wert ist, weitere Worte darüber zu verlieren, wird dann letztlich abgestimmt. Wie zu erwarten (die einen waren schon damals dagegen, die anderen haben heute den Antrag eingebracht), wurde die Entscheidung, den Beschluss aus der letzten Stadtverordetenversammlung aufzuheben, einstimmig getroffen.
Danach gings noch um die Tagesordnungspunkte des Haushaltssicherungskonzeptes bzw der Gebührenerhöhungen. Davon hab ich mir aber nur die ersten paar Wortbeiträge angetan und die Pause genutzt, um mich der dann doch ermüdenden Veranstaltung (wg Streitkultur und Politikverdrossenheit) zu entziehen.
Außerdem habe ich mich beim Blick in die Gesichter vieler Anwesenden gefragt, was die in der Stadtverordnetenversammlung bzw Magistrat eigentlich machen. Und eine Antwort ist mir nicht eingefallen. Erschreckend.
One more thing …
In der nächsten Stadtverordnetenversammlung gibt’s wohl 50 Liter Freibier, weil einer der FDP-Vertreter eine Wette bzgl des Spaßbades gewonnen hat. Vielleicht sollte man also doch nochmal hingehen …

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